Andrea Kersten

Landtagsabgeordnete für Sachsen

Einfache Kosten-Nutzen-Rechnung – Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen trägt sich selber

In Sachsen sind bisher 80 Flüchtlinge auf ihr Alter überprüft worden. Das geht aus einer Antwort des Sächsischen Sozialministeriums auf Anfrage des MDR hervor. In jedem zweiten Fall wurde eine Volljährigkeit festgestellt. Weitere Alterstests halten verantwortliche Behörden auf Grund der Kosten von 700 Euro pro Test für kaum durchführbar. In Sachsen leben etwa 1.500 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Andrea Kersten, MdL und Mitglied der „Blauen Gruppe“ im Sächsischen Landtag, kommentiert:

„Im Freistaat mangelt es am politischen Willen, Alterstests bei vorgeblich minderjährigen Flüchtlingen durchzuführen. Dabei, das geben die Verantwortlichen selbst zu, reichen die gesetzlichen Vorschriften und Regeln dafür aus. Es wären die hohen Kosten, die eine flächendeckende Anwendung erschweren würde.

Doch eine einfache Rechnung zeigt, dass sich 700 Euro für eine Überprüfung ziemlich schnell amortisierten. Jeder minderjährige Flüchtling kostet in etwa 5.250 Euro im Monat. Geht man davon aus, dass bei 750 von den in Sachsen lebenden die Minderjährigkeit nicht zutrifft, ergäbe das Einsparungen von 3.937.500 Euro pro Monat, jährlich also über 42 Millionen Euro. Dem stünden allerdings nur Ausgaben für die Prüfung aller minderjährigen Flüchtlinge von  einmalig 1.050.000 Euro entgegen.

In der Tat mag also auf den schnellen, ersten Blick die Investition kurz erschrecken. Aber schon kurzfristig wäre der Nutzen weitaus höher. Gerade von der Politik, die verantwortlich für solide Haushaltspolitik ist, sollte man erwarten, dass sie die Fakten nüchtern abwägt und am Ende für die konsequentere Lösung optiert.“

08.01.2018

Blaue Gruppe im Sächsischen Landtag

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