Andrea Kersten

Landtagsabgeordnete für Sachsen

Kleine Anfragen: Unlust bei der Beantwortung oder einfach Absicht?

Die Blaue Gruppe im Sächsischen Landtag wollte mittels einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/13146) von der Staatsregierung unter anderem wissen, wie hoch der Anteil ausländischer Ärzte in den Krankenhäusern des Freistaates ist. Hintergrund war die Antwort des mittelsächsischen Landrates auf eine Anfrage aus dem Kreistag, dass sich der Anteil ausländischer Ärzte am Mittweidaer Krankenhaus „im Durchschnitt sächsischer Krankenhäuser bewegt.“ Sozialministerin Klepsch (CDU) teilte nun mit, dass ihr Zahlen nicht vorlägen und somit die Antwort nicht gegeben werden könne.

Anfragestellerin und MdL Andrea Kersten (Blaue Partei), kommentiert:

„An dieser eher schnodderig hingeworfenen Antwort stören mich gleich mehrere Dinge. Zum einen wird der Landrat seine Äußerung ganz bewusst im Zuge ihm vorliegender Zahlen getätigt haben. Da er sich die Werte nicht aus den Fingern gesogen hat, muss es eine Statistik geben.

Andererseits führt etwa die Sächsische Landesärztekammer in einer ihrer Pressemitteilungen ein Teil der Zahlen auf, die ich erfragt habe. Diese Recherche mittels Internet (!) hätte dem verantwortlichen Sachbearbeiter noch nicht einmal eine Minute seiner kostbaren Arbeitszeit gekostet. Ohne exorbitanten Zeitaufwand hätte die Stelle auch in sächsischen Krankenhäusern nachfragen und deren Antworten dann in einer Tabelle zusammenfassen können. Nichts wäre daran auszusetzen gewesen, hätte das Ministerium die Fakten nachgeliefert oder um mehr Zeit gebeten.

Wenn das Sozialministerium mir nun aber eine ‚Antwort‘ wie die diese vor die Füße wirft, stelle ich ganz bewusst die Frage, ob es grassierende Unlust ist. Oder die willentliche Zurückhaltung von brisanten Zahlen, von denen die Bürger des Freistaates -und damit Patienten- lieber nichts wissen sollten. Im Lichte der sich häufenden Beschwerden über mangelhafte Kommunikation mit Ärzten aus dem Ausland möchte die Staatsregierung eventuell nicht, dass sich die Sorgen der Menschen bestätigen.“

16.05.2018

Blaue Gruppe im Sächsischen Landtag