Breitbandausbau in Sachsen – Stand Beantragung Fördermittel

Anfragen Andrea Kersten Bürgerforum Blaue Wende

Anfrage vom 21.11.2017, Dokument Drs 6/11325

  1. Welche sächsischen Kommunen haben selbst Fördermittelanträge an Bund/Land für den Breitbandausbau in ihren Kommunen gestellt und wie ist hier jeweils der Bearbeitungsstand?

Die Fragestellung wird so verstanden, dass sie sich ausschließlich auf Anträge zur Investitionsförderung nach den Förderrichtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie den dazu korrespondierenden Teil C der Förderrichtlinie DiOS des SMWA bezieht. Es wurden insgesamt 152 Anträge nach diesem Bundesprogramm gestellt, das vom Freistaat Sachsen kofinanziert wird. Bereits bewilligt wurden davon 95 Anträge. Die Anträge wurden von einzelnen Gemeinden, kreisfreien Städten, Landkreisen, Verwaltungsgemeinschaften oder sonstigen Kooperationen gestellt und betreffen die folgenden sächsischen

Kommunen:
Altenberg, Amtsberg, Arnsdorf, Arzberg, AuerbachNogtl., Augustusburg, Bad Düben, Bad Elster, Bad Muskau, Bad Schandau, Bautzen, Beilrode, Belgern-Schildau, Bernsdorf, Bernsdorf, Bernstadt a. d. Eigen, BertsdorfHörnitz, Bischofswerda, Boxberg/O.L., Brand-Erbisdorf, Breitenbrunn/Erzgeb., Burkau, Gallenberg, Cavertitz, Chemnitz (mit 2 Anträgen), Crostwitz, Dahlen, Delitzsch, Demitz-Thumitz, Deutschneudorf, Dippoldiswalde, Doberschau-Gaußig, Doberschütz, Dommitzsch, Dorfhain, Drebach, Dreiheide, Ebersbach-Neugersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eilenburg, Ellefeld, Elsnig, Elsterberg, Elsterheide, Elstra, Eppendorf, FalkensteinNogtl., Flöha, Frankenthal, Freiberg, Gablenz, Geringswalde, Glashütte, Glauchau, Göda, Gornau/Erzgeb., Großdubrau, Großenhain, Großharthau, Großolbersdorf, Großpostwitz/O.L., Großröhrsdorf, Großrückerswalde, Hähnichen, Hainewalde, Hainichen, Hartenstein, Haselbachtal, Heidenau, Heidersdorf, Heinsdorfergrund, Herrnhut, Hochkirch, Hohendubrau, Hohenstein-Ernstthal Horka, Hoyerswerda, Jesewitz, Käbschütztal, Kamenz, Klingenthal, Kodersdorf, Königsbrück, Königswartha, Kottmar, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Krostitz, Kubschütztal, Lampertswalde, Langenweißbach, Laußig, Laußnitz, Lauta, Lengenfeld, Leubsdorf, Leutersdorf, Lichtenau, Lichtenberg, Lichtenberg/Erzgeb., Lichtentanne, Liebschützberg, Limbach-Oberfrohna, Löbau, Löbnitz, Lohsa, Lugau/Erzgeb., Maisehwitz, Marienberg, Markneukirchen, Meißen, Mittelherwigsdorf, Mockrehna, Moritzburg, Mücka, Mügeln, Mühlental, Muldenhammer, Mülsen, Naundorf, Nebelschütz, Neißeaue, Neschwitz, Netzschkau, Neuensalz, Neukirch, Neukirch/Lausitz, Neukirchen/Erzgeb., Neumark, NeustadtNogtl., Niesky, Obergurig, Oderwitz, Oederan, OelsnitzNogtl., Ohorn, Olbernhau, Olbersdorf, Oppach, Oschatz, Oßling, Ostritz, Ottendorf-Okrilla, Oybin, Panschwitz-Kuckau, Pausa-Mühltroff, Plauen, Pockau-Lengefeld, Pöhl, Pulsnitz, Puschwitz, Quitzdorf am See, Räckelwitz, Rackwitz, Radeberg, Radeburg, Radibor, Ralbitz-Rosenthal, Rammenau, Reichenbach im Vogtland, Reichenbach/O.L., Reinhardtsdorf-Schöna, Riesa, Rietschen, Rochlitz, Rodewisch, Rosenbach, RosenbachNogtl., Rothenburg/O.L., Sayda, Schirgiswalde-Kirschau, Schmölln-Putzkau, Schönau-Berzdorf a. d. Eigen, SchöneckNogtl., Schönfeld, Schönteichen, Schönwölkau, Schöpstal, Schwepnitz, Seelitz, Sehmatal, Seiffen/Erzgeb., Sohland a. d. Spree, Spreetal, Stauchitz, Steina, Steinberg, Steinigtwolmsdorf, Taucha, Thiendorf, Torgau, Trebsen/Mulde, Treuen, Trossin, Vierkirchen, Wachau, Waldhufen, Wechselburg, Weißenberg, Weißkeißel, Weißwasser/O.L., Wermsdorf, Wiedemar, Wilsdruff, Wilthen, Wittichenau, Wolkenstein, Zettlitz, Zittau, Zschepplin, Zwickau.

Weitere 57 Anträge – aus dem fünften Aufruf zum Bundesprogramm – wurden bisher noch nicht bewilligt. Dies sind Anträge für die folgenden sächsischen Kommunen:
Bennewitz, Frankenberg/Sa., Dorfchemnitz, Frauenstein, Großweitzschen, Käbschütztal, Neuhausen/Erzgeb., Dresden, Ebersbach, Rechenberg-Bienenmühle, ZschaitzOttewig, Geithain, Groß Düben, Crimmitschau, Dennheritz, Halsbrücke, Hartha, Hartmannsdorf b. Kirchberg, Hirschfeld, Diera-Zehren, Jahnsdorf/Erzgeb., Dohna, Kirchberg, Klingenberg, Leipzig, Lichtenstein/Sa., Lommatzsch, Lossatal, Markkleeberg, Meerane, Mittweida, Großhartmannsdorf, Hirschstein, Neusalza-Spremberg, Neustadt i. Sa., Niederau, Niederwiesa, Ostrau, Penig, Priestewitz, Rathen, Müglitztal, Reinsberg, Roßwein, Schleife, Schneeberg, Strehla, Schwarzenberg/Erzgeb., Seifhennersdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Stützengrün, Thallwitz, Trebendorf, Wurzen, Schönheide, Zschorlau

2.Welche sächsischen Kommunen haben keine Fördermittelanträge gemäß Frage 1 gestellt bzw. diese zurück gezogen und aus welchem Grund?

Dies sind die nicht in der Antwort zu Frage 1 angeführten sächsischen Gemeinden, Städte und Landkreise. Aus welchen konkreten Gründen bisher keine Antragstellung erfolgt ist oder in Einzelfällen auch Anträge nicht weiter verfolgt werden, entzieht sich in der Regel einer konkreten Kenntnis der Staatsregierung. Derartige Entscheidungen sind Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Die Antwort kann demgemäß nur von der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft erfragt werden. Bei 64 Gemeinden sind – nur beispielhaft erwähnt – Aussagen bekannt, dass sie den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen als Bedarf deckend betrachten.

3. Welche sächsischen Kommunen haben einen positiven Fördermittelbescheid vom Bund bzw. dem Land Sachsen erhalten und welche Eigenmittel (Angabe in Prozent und Euro) haben die jeweiligen Kommunen diesbezüglich noch aufzubringen (bitte Datum der Antragstellung sowie Datum der Fördermittelzusage mit benennen)?

Zur Beantwortung wird auf die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten Angaben je Förderaufruf (vgl. nachstehende Links zur Homepage des BMVI) und die in der Antwort zu Frage 1 bereits angeführten Gemeinden verwiesen. Prozentual werden Bund und Freistaat Sachsen grundsätzlich eine Förderung in Höhe von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährleisten. Damit verbleibt ein Eigenanteil der Kommunen in Höhe von 10 Prozent. Der sich daraus ergebende Betrag an Eigenmitteln der kommunalen Projektträger lässt sich zu jedem Antrag aus der Angabe der je Antrag bezifferten Investitionssumme berechnen. Die in der Anlage beigefügte Tabelle mit der Angabe der Bescheiddaten bei Bund und Freistaat Sachsen wird ebenso in Bezug genommen.
Hinzuweisen ist darauf, dass die einzelnen Anträge, wie schon in der Antwort zu Frage 1 ausgeführt, in der Regel mehrere Gemeinden betreffen. Die Landkreise haben zudem in der Regel ihr Kreisgebiet in mehrere Projektteile aufgeteilt. Die Antrags- und Bewilligungsdaten sind jedoch identisch. Die konkreten Beträge der Förderung ergeben sich erst aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich der in der Ausschreibung einzuholenden Angebote. Die Entscheidung über das wirtschaftlichste Angebot bleibt der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft überlassen. Erst dann ist bezifferbar, welchen Eigenanteil die jeweilige kommunale Gebietskörperschaft im Sinne der Frage aufzubringen haben wird. Insoweit sind also ebenfalls der Hinweis auf die kommunale Selbstverwaltung und der Verweis auf die Möglichkeit einer Abfrage ausschließlich bei der betreffenden Gebietskörperschaft selbst erforderlich.

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/foerderatlas-ersterinfrastrukturaufruf.pdf? blob=publicationFile

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/foerderatlas-zweiterinfrastrukturaufruf.pdf? blob=publicationFile

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/foerderatlas-dritterinfrastrukturaufruf.pdf? blob=publicationFile

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/foerderatlas-vierterinfrastrukturaufruf.pdf? blob=publicationFile

4. Welche sächsischen Kommunen haben aus welchem Grund einen ablehnenden Fördermittelbescheid erhalten

Nach Erkenntnissen der Staatsregierung haben bislang noch keine sächsischen Kommunen einen Ablehnungsbescheid erhalten.

5. Welche sächsischen Kommunen werden nach jetzigem Erkenntnisstand bis Ende 2018 eine flächendeckendende Versorgung ihrer Kommune mit Datenraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen?

Die Beantwortung dieser Frage setzt eine Prognose für den eigenwirtschaftlichen Ausbau von in Sachsen tätigen Telekommunikationsunternehmen sowie für Baufortschritte bei den in der Antwort zu Frage 3 benannten Gemeinden, Städten und Landkreisen voraus. Diese Prognose ist allenfalls den jeweils betroffenen einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften und den dort tätigen Telekommunikationsunternehmen möglich. Die Staatsverwaltung sieht deshalb von der Bekanntgabe einer Einschätzung ab.

Die komplette Korrespondenz finden Sie unter edas.landtag.sachsen.de oder hier

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