Erstellung einer Sportstättenstatistik: Staatsregierung prüft bis zum Sankt-Nimmerleins- Tag?

Andrea Kersten Pressemitteilung

Im Einzelplan 03 -Staatsministerium des Innern- des Haushaltsplans 2017/2018 sind unter dem Titel 03 22 534 71 400.000 Euro jährlich für 2017 und 2018 für „Dienstleistungen Dritter“eingestellt. In der Erläuterung zu diesem Titel ist aufgeführt, dass die Mittel u.a. für die Erstellung einer Sportstättenstatistik einschließlich Bedarfsplanung veranschlagt sind. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 6/13972) teilt das Innenministerium allerdings mit, dass für die Erstellung einer Sportstättenstatistik bisher keine Mittel aufgewendet wurden. Aktuell würde „dieNotwendigkeit einer solchen Statistik für das Gebiet des Freistaates Sachsen und der erforderliche Inhalt einer etwaigen Sportstättenstatistik geprüft. Die Prüfung wurde bislang nicht abgeschlossen.“

Fragestellerin Andrea Kersten, sportpolitische Sprecherin der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag, kommentiert das Ergebnis:

„Eine solche Antwort hätte ich vom Innenminister nicht erwartet. Denn Ergebnis einer von mir 2016initiierten Großen Anfrage zu Sportstätten in Sachsen war, dass die Staatsregierung so gut wie keine Kenntnisse über Anzahl und Zustand von Sportstätten in Sachsen hatte. Offensichtlich hatte die Anfrage eine wunde Stelle berührt – schließlich tauchte im Haushaltsplan 2017/18 zwar überraschend, aber grundsätzlich begrüßenswert ein Finanzposten für die Erstellung einer solchen Statistik auf. Nur: Eine Datensammlung oder -auswertung gibt es bis heute nicht. Im Innenministerium möchte man gerne prüfen, ob eine solche Statistik überhaupt notwendig sei, obwohl dies doch mit der Einstellung eines entsprechenden Finanzrahmens im Landeshaushalt erfolgt sein dürfte. Weiß Minister Wöller nicht, dass dies sein Vorgänger getan hat? Übrigens: Geprüft wird nun seit über anderthalb Jahren. Hoffentlich wird die Sichtung nicht bis zum Sankt- Nimmerleins-Tag andauern.

Den Verantwortlichen im Ministerium sei mit aller Deutlichkeit gesagt: Solange überhaupt nicht klar ist, wo die größten Baustellen herrschen, in welchem Zustand Turnhallen und Sportplätze sind, welche Dinge auf schnellste Erledigung warten – nach welchen Prinzipien soll dann jemals investiert werden? Woher möchte man wissen, wo Geld sinnvoll angelegt ist und wo nicht? Wenn es keinerlei Grundlagen gibt, auf die sich berufen werden könnte?

Die Dauerprüfung lässt Schlimmes erahnen: Dass dem Freistaat die vielen Freizeit-, Semi- undVollprofis herzlich egal sind.“

Link zur Anfrage