Steinmeiers Besuch in Chemnitz – Ansatz greift zu kurz

Andrea Kersten Pressemitteilung Bürgerforum Blaue Wende

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier besucht heute Chemnitz. Zuvor macht er Station im Dresdner Hygienemuseum, um sich dort die Ausstellung „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“ anschauen.
Zum Hintergrund des Vor-Ort-Besuchs in Sachsen schreibt die WELT: „In Chemnitz war Ende August ein Mann bei einer Auseinandersetzung mit Flüchtlingen getötet worden. Daraufhin kam es zu Ausschreitungen, an denen sich auch gewaltbereite Rechte beteiligten.“

Andrea Kersten, Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag und regionale Abgeordnete:

„Wie in der Online-Ausgabe der Zeitung weiter zu lesen ist, soll es bei den verschiedenen Gesprächsterminen in Chemnitz und Dresden vor allem um die Frage gehen, ‚wie ein gutes Zusammenleben gelingt und was verfassungsfeindlicher Hetze und Hass entgegengesetzt werden kann‘.

Da, mit Verlaub, springt der Bundespräsident zu kurz. Ja, wir haben auch ein Problem mit Menschen, die legitimen Protest von Bürgern missbrauchen und unter dem Schirm deren Kundgebungen und Demonstrationszügen jeden Verhaltensrahmen, auch in gewalttätiger Form sprengen.

Das ist aber nicht das Gesicht von Chemnitz und es ist auch kein allein ‚rechtes‘ Problem. An den Zuständen in Chemnitz ist einiges kritikwürdig. Wer sich mit Bürgern – allerdings nicht nur ausgewählten – unterhält, wird davon schnell ein klares Bild bekommen. Zu diesem klaren Bild gehört auch der Auslöser der Demonstrationen im Stadtzentrum. Ein Mensch ist am Rande des Stadtfestes erstochen, zwei weitere sind schwer verletzt worden. Der Ordnungsbürgermeister selbst bezeichnet die Innenstadt von Chemnitz als ‚Kriminalitätsschwerpunkt‘.

Vielleicht sollte der Bundespräsident einfach mal nachts und inkognito, quasi als normaler Bürger, einen Spaziergang durch dieses Gebiet wagen und sich dann ein Urteil bilden. Dieser Tipp gilt übrigens auch für alle weiteren Politik-Touristen aus Berlin. Allen voran der Kanzlerin, die ebenfalls in diesen Tagen -ebenso wie FDP-Chef Christian Lindner- erwartet wird.

Zuvor hätte ich mir allerdings gewünscht, dass der Bundespräsident den beiden Verletzten einen Platz in seinem Programm einräumt und sich persönlich einmal nach deren Befinden erkundigt. Das wäre ein ermutigendes Zeichen. Aber vielleicht hat er das ja vor, und der Punkt taucht nur einfach nicht in den offiziellen Ankündigungen auf.

Immerhin – und das ist auf der Positiv-Seite zu verbuchen – die Band ‚Feine Sahne Fischfilet‘ hat er nicht im Gepäck.