Author Archiv: Toni Schuster

Erstellung einer Sportstättenstatistik: Staatsregierung prüft bis zum Sankt-Nimmerleins- Tag?

Andrea Kersten Pressemitteilung

Im Einzelplan 03 -Staatsministerium des Innern- des Haushaltsplans 2017/2018 sind unter dem Titel 03 22 534 71 400.000 Euro jährlich für 2017 und 2018 für „Dienstleistungen Dritter“eingestellt. In der Erläuterung zu diesem Titel ist aufgeführt, dass die Mittel u.a. für die Erstellung einer Sportstättenstatistik einschließlich Bedarfsplanung veranschlagt sind. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage […]

Staatsregierung schmückt sich mit fremden Federn – Breitbandausbau in Sachsen nicht zufriedenstellend

Breitband Andrea Kersten

„Die Erschließung einer leistungsfähigen Breitband-Infrastruktur als Zugang zum schnellen Internet gehört zu den wichtigsten Zielen der nahen Zukunft. Politik und Wirtschaft sind gemeinsam gefordert, um eine bestmögliche Versorgung sicher­ zustellen.“ So lautete die Formulierung im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD aus dem Jahr 2014. Seitdem könnte einiges passiert sein, ist es aber leider nicht. Stattdessen […]